Ägypten: Folter stoppen!
Husni Mubarak ist gestürzt: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert nun die sofortige Beendigung von Folter und Misshandlung an der ägyptischen Bevölkerung. Ein Bericht von
Sie fordert die öffentliche Verurteilung von Folter und Misshandlung durch Polizei und Geheimdienst während der 30 Jahre andauernden Herrschaft unter Präsident Hosni Mubarak. Von Nötigung, Einschüchterung und Demütigung waren nicht nur politische Aktivisten oder mutmaßliche Straftäter betroffen, sondern auch Frauen, Kinder und Männer, gegen die kein konkreter Tatverdacht bestand. In Fällen erlittener Schläge oder Elektroschocks, bei Morddrohungen und sexuellem Missbrauch wurden weder Untersuchungen eingeleitet, noch gegen die Täter ermittelt oder Strafen verhängt.
Auch während der friedlichen Massendemonstrationen im Frühling dieses Jahres, die zum Rücktritt Mubaraks führten, reagierten Polizei und Sicherheitskräfte mit Gewalt und Festnahmen. Hunderte von Menschen starben, viele mussten erniedrigende Behandlung oder Folter über sich ergehen lassen. Junge Frauen wurden gezwungen, sich nackt vor Soldaten Leibesvisitationen und „Jungfräulichkeitstests“ zu unterziehen. Angehörige von Opfern der Proteste, die deren Tod geklärt wissen wollen, werden bedroht und unter Druck gesetzt, um die Taten nicht strafrechtlich verfolgen zu lassen.
Amnesty International unterstreicht nun "die historische Chance für einen Wandel", Folter in Ägypten ein für alle Male zu stoppen. Für eine neue ägyptische Regierung müsse es zentrale Aufgabe sein, Fälle aus der Vergangenheit aufzuklären und zukünftige zu verhindern.
Folgende Forderungen stellt die Menschenrechtsorganisation an den Innenminister des Landes:
● öffentliche Verurteilung von Folter und Misshandlung und Positionierung gegenüber den Sicherheitskräften, Übergriffe unter keinen Umständen zu tolerieren
● effektiver Schutz aller Inhaftierten vor Folter und Misshandlung sowie Gewährung von freiem Zugang ihrer Familien und Anwälte
● umgehende und umfassende Untersuchung aller Foltervorwürfe sowie die Strafverfolgung der Verantwortlich durch faire Gerichtsverfahren